Dienstag, 1. April 2008

Kurzmeldungen 01.04.2008

Michael Neumann als Vorsitzender bestätigt

(mah) Ha
mburg, 01.04.2008 - Der bisherige Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist auch der neue Vorsitzende: 39 der 45 Fraktionsmitglieder stimmten für Michael Neumann, 5 stimmten gegen ihn. Wolfgang Rose war wegen der anstehenden Tarifdiskusion nicht anwesend. Zu den Vertretern Neumanns wählten die Fraktionsmitglieder den SPD-Landesvorsitzenden und Wirtschaftsfachmann Ingo Egloff (40 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung). Ferner Dorothee Stapelfeld (29 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen), und der neu in die Bürgerschaft gewählte Peter Tschentscher (mit 41 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen). Als parlamentarische Geschäftsführerin wurde Britta Ernst im Amt bestätigt (35 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen).

Nach seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden erklärte Michael Neumann: " Jetzt geht es darum, die Sozialdemokratie in eine saubere Oppositionsrolle zu bringen - gegen einen erwartungsgemäß schwarz-grünen Senat". Neu auch der Umgang mit der GAL, dem ehemaligen Koalitionspartner der SPD. Es gebe zwar viele Freundschaften zwischen SPD- und GAL-Abgeordneten, aber die GAL werde nicht geschont, im Gegenteil".

  • Morgige Bürgerschafts-Sitzung

(Mah) Hamburg, 01.04.2008 - In der aktuellen Stunde der morgigen Bürgerschaftssitzung sind folgende Themen der Parteien angemeldet worden: Die Linke mit dem Thema "Weg mit Hartz-IV-Löhnen im öffentlichen Dienst", die GAL mit dem Thema "Partnerschaft mit China - Solidarität mit Tibet". Die SPD möchte eine Debatte über das Thema "Elbphilharmonie" führen, insbesondere über die zu erwartenden Mehrkosten des Hamburger Prestige-Objektes.

  • Hamburg setzt auf Sonnenenergie, Kohlekraftwerk vom Tisch

(mah) Hamburg, 01.04.2008 - Die Hamburger werden sich an ein neues Gesicht ihres Rathauses gewöhnen müssen: überall Solarzellen auf dem Dach des ehrwürdigen Gebäudes. So das neue Energie-Konzept von Schwarz-Grün. Damit ist auch das Kohlekraftwerk Moorburg vom Tisch. Alle privaten Hausbesitzer sollen verpflichtet werden, ebenfalls Solarzellen auf deren Dächern zu installieren. Um Warmwasser zu erhalten, werden riesige gigantische Warmwasserspeicher im Alten Land und den Vier- und Marschlanden errichtet, die sich im Sommer aufheizen und dann 6 Monate Wärme für 100.000 Haushalte produzieren. Wie die Hamburger MoPo weiter berichtet, wird sich Hamburg an den riesigen Windparks in der Nordsee beteiligen. Mit einer speziellen Technik, die zur Zeit in Kalifornien getestet wird, soll mindestens 2 Monate Flaute überbrückt werden können, sollte der Nordsee-Wind einmal nicht genug wehen.



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