(mah/ace) Hamburg, 18.06.2008 - Schlagabtausch in der Hamburger Bürgerschaft: Beim Thema Schule und Bildung gingen die Wogen hoch. Eigentlich aber wollte die CDU die Schulpolitik der Opposition anprangern. Die SPD jedoch konterte geschickt und plötzlich sah sich die CDU in der Rolle des Kritisierten. Grund für die Debatte: Die CDU hatte zur aktuellen Stunde den TOP "Kein Kompass, kein Lotze - die SPD suc ht nicht nur in der Schulpolitik nach Orientierung" angemeldet. Recht genüßlich prangerte der CDU-Abgeordnete Marino Freistedt "das muntere und peinlich Schauspiel der SPD in Sachen Schulpolitik" an. Davon wollte aber SPD-Landersvorsitzender Ingo Egloff nichts wissen und antworte scharf auf die Vorwürfe der CDU.
Hintergrund für den Zwist: Teile der SPD wollen die Initiative "Eine Schule für alle" unterstützen, der größte Teil der SPD-Abgeordneten wollen dies aber nicht. SPD-Landeschef Ingo Egloff in Richtung der CDU:"Sie wollen von einer Debatte ablenken, die Sie in Ihrer eigenen Partei haben. Im Gegensatz zu Ihnen wird bei uns diskutiert. Sie sind wie die Lämmer zur Schlachtbank gegangen, als die Reform "Prinmarschule" beschlossen wurde. Das ist keine Parteienidemokratie, das ist Kuschen vor dem Bürgermeister". Verärgert empfahl der den CDU-Ageordneten, sie sollen lieber "den Mund halten". In der CDU wird die neue Schulreform der CDU/GAL-Koalition nicht von allen unterstützt. Große Teile der Jungen Union und der Studentenorganisation RCDS unterstützen sogar die Pläne der Opposition. Und in der eigenen Fraktion sind die Abgeordneten auch nicht Hundertprozentig vom Plan des Senates überzeugt. Im Punkt Schulpolitik mußte die CDU bei den Koalitionsverhandlungen enorme Zugeständnisse machen. Beide Parteien also kämpfen noch um eine jeweils gemeinsame Richtung in der Schul- und Bildungspolitik.
Auch der CDU Abgeordnete aus Finkenwerder, Heiko Hecht, stichelte weiter in Richtung SPD; "Noch ist die SPD ja zweistellig". Ebenso wie die SPD schoß sich auch die Fraktionsvorsitzende Die Linke, Usula Heyenn, auf die CDU ein und empfahl:"Wer ist Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeissen". Der Bildungsexperte der SPD, Thies Rabe, gab sich einsichtiger:"Wohl war, der Konflikt macht die SPD verletzbarer. Aber das ist die Demokratie, die Sie in Ihren Sonntagsreden immer anpreisen". (Foto: mah/ms)
Auch der CDU Abgeordnete aus Finkenwerder, Heiko Hecht, stichelte weiter in Richtung SPD; "Noch ist die SPD ja zweistellig". Ebenso wie die SPD schoß sich auch die Fraktionsvorsitzende Die Linke, Usula Heyenn, auf die CDU ein und empfahl:"Wer ist Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeissen". Der Bildungsexperte der SPD, Thies Rabe, gab sich einsichtiger:"Wohl war, der Konflikt macht die SPD verletzbarer. Aber das ist die Demokratie, die Sie in Ihren Sonntagsreden immer anpreisen". (Foto: mah/ms)
Gesamter Text abrufbar unter:
Text-Nr.: 029:06:08 Politik
Foto: Medien Agentur Hamburg (MAH) / Moodstyler (ms)
Medien Agentur Hamburg
Andreas Caulier-Eimbcke
tel. +49(0)40 41161314
mobil +49(0)176 25351449
email: a.caulier@medienagenturhamburg.de
